Ermittlungen zu Kriegsverbrechen

ARD: Der Internationale Strafgerichtshof will möglichen Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten nachgehen. Die Richter in Den Haag erklärten, sie seien auch für die besetzten Regionen zuständig. Israel protestiert. … Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im Dezember 2019 erklärt, dass Ermittlungen zu Kriegsverbrechen gerechtfertigt seien.

Wow, ein Gericht sieht sich nicht nur zuständig Straftaten gegen einfache Menschen zu verfolgen, sondern sieht es sogar als notwendig an. Normaler Weise muss man schon wichtig sein, dass sich Ermittler da so ins Zeug legen. Hierzulande, so scheint es manchmal, sollte man zumindest Politiker oder Bürgermeister sein oder gewesen sein, um in den Genuss zu kommen, dass sich Behörden aktiv um Verurteilung von Straftätern bemühen.

Beim IStGH fällt mir immer wieder die Chefanklägerin Fatou Bensouda auf. Die Frau scheint eins der wenigen Lichter zu sein, die ihren Job ernst nimmt. Selbst Sanktionen durch Trump haben sie nicht zurückgeschreckt, wegen verschiedener Verbrechen der US-Armee zu ermitteln. Und das zu einer Zeit, als z.B. einige deutsche Politiker ihre Zungen noch verdächtig nah am Popo Trumps hatten. Das hat sich nun aber grundlegend geändert. Jetzt ist der Popo vom Biden der Ort, an dem man politische Wendezungen antrifft.

In einer Sache finde ich es schade, dass Frau Bensouda beim IStGH arbeitet. Jemand, der sich ernsthaft für den einzelnen Menschen einsetzt und zusätzlich den Blick fürs Ganze hat, sollte einen Posten bekommen, der einer soo selten Gabe bedarf. Da gibt es in Deutschland zum Beispiel demnächst wieder eine Stellenausschreibung auf eine Posten, der diesbezüglich bisher talentlos besetzt wurde (nein, nicht der Bürgermeister von Lobbach) und deren Kandidaten zur Neubesetzung ebenso erscheinen. Deswegen schlage ich Frau Fatou Bensouda als Bundeskanzlerin vor. Zumindest in dieser Position könnte sie einige Kriegsverbrechen verhindern, bevor sie passieren, da Frau Bensouda scheinbar nicht an der geopolitischen Beschränktheit leidet, die vielen anderen Politikern erst ihren Job ermöglicht.

Fatou Bensouda for Bundeskanzler

 

 

 

 

 

 

 

 

Was der Bürgermeister von Wahrheit hält Teil4

Auch diesmal geht es um Umweltverschmutzung, falsche Aussagen und wie man das dann vertuscht.

 

Am Sonntag den 18.06.17 so gegen 22:00 Uhr kamen der Chef vom Ordnungsamt Herr Knecht, sowie der Feuerwehrkommandant Herr Drews auf einen Sprung vorbei. “Kein großes Ding”, wie Herr Knecht uns versicherte. Er, Herr Knecht, habe eben eine anonyme Nachricht per WhatsApp erhalten, dass mein Motorrad auf der Straße steht und Öl verliert. Den Feuerwehrkommandanten hat er wegen der Zuständigkeit der Feuerwehr gleich mitgebracht. So so, eine ANONYME Nachricht per WhatApp und den Feuerwehrkommandanten hat er auch gleich im Gepäck …

Das Zeug auf der Straße muss ja auch weg, weil es in die Kanalisation gespühlt werden könnte. Das sehen wir genau so, da sind wir mal einer Meinung mit Herrn Knecht. Deshalb haben wir schon gegen 20:00 Uhr den Fleck mit Küchentüchern etwas aufgesaugt. Und nein, der Fleck kommt nicht von meinem Motorrad. Denn das stand zwar auf der Straße aber von etwa 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr und an einer anderen Stelle. Danke an die Nachbarn und danke an die Kamera, dass die das auch so gesehen haben.

Aber es muss von meinem Motorrad kommen, denn das hat er ja gerade per WhatsApp als Nachricht bekommen. Ich frage Herrn Knecht nun nochmal, wer behauptet hat, dass mein Motorrad hier an der Stelle Öl verloren hat. Und wieder sagt er, er kann mir das nicht sagen, weil die Nachricht an ihn anonym war. Er habe weder Name noch Telefonnummer, um sagen zu können wer das war. Was mich wundert ist, warum er soviel Glauben in den die anonyme Aussage legt.

Ich mache Herrn Knecht an der Stelle darauf aufmerksam, dass ich alles weitere gern schriftlich erledigen würde. Denn wie immer möchte ich mich auf die Aussagen des Herrn Knecht nicht verlassen und nachweisen können, was kommuniziert wird. So ist das eben mit unehrlichen Menschen.

Klar ist, die Sache stinkt. Also mache ich mal eine Anzeige gegen unbekannt aus allen rechtlichen Gründen und wegen u.A. Umweltverschmutzung. Auch frage ich Herrn Knecht par Mail nochmal nach dem Absender der Nachricht.

 

 

 

Weiterhin  bleibt Herr knecht dabei, dass er den Namen nicht kennt. Und er macht schon wieder ein Gesprächsangebot. Seltsam. Als wir sprechen wollten, bekamen wir nur Blabla. Als wir dann alles schriftlich haben wollten, um nachweisen zu können, was blabla  wurde, bekommen wir nun Gesprächsangebote.

Dann kam die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft.

 

 

Plötzlich hatte anonym einen Namen und er hatte garnicht Herrn Knecht eine anonyme Nachricht gesendet. Sondern Herrn Drews. Der war ja laut Herrn Knecht nur der Zuständigkeit halber dabei. Herr Drews seiner Seits hatte die falschen Aussagen von Herrn Knecht am Abend des 18.06.17 aber nicht berichtigt und sein Spiel mitgespielt. Was wollten die beiden Herren den genau damit erreichen? Mir vorsätzlich was anhängen?

Der Absender der WhatsApp – Nachricht, als Mitglied der Feuerwehr jeden Falls, sollte Herr Knecht als ehemaligen Feuerwehrkommandanten auch bekannt sein. Gut, oder auch nicht gut, jetzt wissen wir zumindes mal, dass Herr Knecht uns am Abend des 18.06.17 mal wieder angelogen hat und Herr Drews nichts Berichtigendes dazu gesagt hat. Warum wollen wir mit dem nochmal alles schriftlich kommunizieren?

Auch interessant: der Staatsanwaltschaft wurde erklärt, der Fleck sei garnicht so schlimm gewesen. Warum dann der Auflauf danach, wenn da schon klar war, das ein wenig Umweltverschmutzung nicht so schlimm ist?

Meine Theorie ist ja folgende. Das Mitglied der Feuerwehr Lobbach hat gelogen und vorsätzlich falsche Verdächtigungen gemacht. Das geht meiner Meinung auch aus dem Schreiben der Staatsanwaltschaft hervor. Herr M will mein Motorrad um 21:30 Uhr gesehen haben, dass weder zu dem Zeitpunkt dort, noch überhaupt an dem Tag an der Stelle des Flecks gestanden hat. Herr M hat zwar ein Telefon mit der Fähigkeit “WhatsApp” zur Verfügung aber keine Kamera, um ein Bild zumachen? Seltsam. Warum behauptet dann Herr M trotzdem dass sich unter meinem Motorrad ein dunkler Fleck gebildet hat?

Warum decken Herr Knecht und Herr Drews die offensichtlich falschen Aussagen des Herrn M, was gibt es da zu vertuschen? War es eine weitere vorsätzliche Aktion, die uns schaden sollte? Möglicher Weise. Denn ansonsten hätte es doch der falschen Beschuldigungen wegen ein Verfahren geben müssen, oder?

 

Was es sonst noch so gibt, schreibe ich dann in: Was der Bürgermeister von Wahrheit hält Teil5