Ermittlungen zu Kriegsverbrechen

ARD: Der Internationale Strafgerichtshof will möglichen Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten nachgehen. Die Richter in Den Haag erklärten, sie seien auch für die besetzten Regionen zuständig. Israel protestiert. … Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im Dezember 2019 erklärt, dass Ermittlungen zu Kriegsverbrechen gerechtfertigt seien.

Wow, ein Gericht sieht sich nicht nur zuständig Straftaten gegen einfache Menschen zu verfolgen, sondern sieht es sogar als notwendig an. Normaler Weise muss man schon wichtig sein, dass sich Ermittler da so ins Zeug legen. Hierzulande, so scheint es manchmal, sollte man zumindest Politiker oder Bürgermeister sein oder gewesen sein, um in den Genuss zu kommen, dass sich Behörden aktiv um Verurteilung von Straftätern bemühen.

Beim IStGH fällt mir immer wieder die Chefanklägerin Fatou Bensouda auf. Die Frau scheint eins der wenigen Lichter zu sein, die ihren Job ernst nimmt. Selbst Sanktionen durch Trump haben sie nicht zurückgeschreckt, wegen verschiedener Verbrechen der US-Armee zu ermitteln. Und das zu einer Zeit, als z.B. einige deutsche Politiker ihre Zungen noch verdächtig nah am Popo Trumps hatten. Das hat sich nun aber grundlegend geändert. Jetzt ist der Popo vom Biden der Ort, an dem man politische Wendezungen antrifft.

In einer Sache finde ich es schade, dass Frau Bensouda beim IStGH arbeitet. Jemand, der sich ernsthaft für den einzelnen Menschen einsetzt und zusätzlich den Blick fürs Ganze hat, sollte einen Posten bekommen, der einer soo selten Gabe bedarf. Da gibt es in Deutschland zum Beispiel demnächst wieder eine Stellenausschreibung auf eine Posten, der diesbezüglich bisher talentlos besetzt wurde (nein, nicht der Bürgermeister von Lobbach) und deren Kandidaten zur Neubesetzung ebenso erscheinen. Deswegen schlage ich Frau Fatou Bensouda als Bundeskanzlerin vor. Zumindest in dieser Position könnte sie einige Kriegsverbrechen verhindern, bevor sie passieren, da Frau Bensouda scheinbar nicht an der geopolitischen Beschränktheit leidet, die vielen anderen Politikern erst ihren Job ermöglicht.

Fatou Bensouda for Bundeskanzler